Thüringen hilft!

DIE LINKE. Presseerklärungen

Erklärung von Margit Glasow, Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE Mitglied im Sprecherrat der BAG, zur Abstimmung des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf des Bundesteilhabegesetzes am 1. Dezember 2016
Dank der Einführung der sogenannten Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) in Deutschland im Oktober dieses Jahres, ist es endlich möglich HIV präventiv zu behandeln. Das HIV-Medikament Truvada wird besonders gefährdeten Menschen verabreicht, um eine Infektion zu verhindern. Dadurch sollen andere...
Globalisierungsangst ist laut der "Europinions"-Studie der Bertelsmann-Stiftung der dominierende Faktor für den Erfolg des Rechtspopulismus. Abstiegsängste und traditionelle Wertvorstellungen wirken sich der Studie zufolge deutlich weniger stark aus. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der...
Zum Tod von Fidel Castro erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:
 
2. Dezember 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Dezember-Anstoß ist online!


In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.:

* Von den Schafen und den Wölfen
* Gastbeitrag von Frank Kuschel (MdL):
  Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf
  umfassende Bürgerbeteiligung
* Gesamtmitgliederversammlung
* Hohe Auszeichnung
* Abschied von André Langen
* Landesparteitag in Eisenberg
* Die X. haben gerufen (Teil 1)
* Bilder des Jahres

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23. November 2016 Start/Pressemitteilungen

Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes

Am 19.11.2016 haben sich die Mitglieder des Kreisverbandes der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt zu einer Gesamtmitgliederversammlung getroffen, um linke Kommunalpolitik im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu beleuchten, den Vorschlag zur Gebietsreform für Thüringen zu diskutieren, die Arbeit des Kreisvorstandes des letzten Jahres zu thematisieren und in einer Besonderen VertreterInnenversammlung die Genossinnen und Genossen zu nominieren, die im kommenden Jahr bei der Aufstellung der linken Landesliste für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag mitwirken werden. Mehr...

 
13. November 2016 Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung Start/Themenseite

Ohne Volksbegehren zur Nummer 1 - Gastbeitrag für den Anstoß November

von Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung, hat für den Anstoß November einen Gastbeitrag zum Beschluss des Landtags für mehr Mitbestimmung der Menschen in den Kommunen geschrieben. Mit diesem Beschluss wird Thüringen zum bundesweiten Spitzenreiter bei direkter kommunaler Demokratie, gelebte Demokratie vor Ort wird entscheidend gestärkt. Die Freude über diesen wichtigen Schritt hin zu mehr Bürgerbeteiligung ist groß, es gibt aber noch weitere Reformbaustellen, diesmal bei der direkten Demokratie auf Landesebene. Wichtigster Punkt ist hier die Abschaffung des Finanz- und Abgabenvorbehalts für Volksbegehren und Volksentscheide, damit Bürgerinnen und Bürger auf Landesebene auch über Themen direkt abstimmen können, die Geld kosten – und das sind heutzutag Mehr...

 
12. November 2016 Rainer Kräuter Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Treffen der Genossinnen und Genossen in Katzhütte

Dem regelmäßigen Turnus folgend, hatte unser Vorsitzender die Genossinnen und Genossen aus Katzhütte, Königsee-Rottenbach und Mellenbach-Glasbach für den 18.10.2016 eingeladen, diesmal nach Katzhütte ins Herrenhaus. Es war wenige Tage nach der Veröffentlichung des Vorschlages des Ministers für Inneres und Kommunales Dr. Poppenhäger zur Gebietsreform – und damit war das Thema der Veranstaltung klar. Hinzu kam die Fragestellung, mit wem denn die Gemeinde Katzhütte „eine Ehe“ eingehen soll.  Mehr...

 
11. November 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Treffen LINKER Stadtratsfraktionen im Städtedreieck am Saalebogen

So manches Mal in der Vergangenheit hat so mancher mitbekommen, dass die örtliche Presse zu Stadtratsbeschlüssen berichtete, und dabei auch das Abstimmverhalten unserer, also der linken Fraktionen, darstellte. Zuweilen war das jeweilige Abstimmverhalten im Kreisvorstand und unter den Genossinnen und Genossen im Kreisverband nicht plausibel und es kam vermehrt zu Verständnisfragen, die auch der Vorsitzende nicht beantworten konnte.  Mehr...

 
10. November 2016 Birgit Pätzold Start/Themenseite

Heute ist Weltjugendtag

„Freund, reih dich ein, dass vom Grauen wir die Welt befrei‘n!“
Sicher erinnert sich noch die eine oder andere Leserin, der eine oder andere Leser, an das Weltjugendlied, an den Weltjugendtag, an die Weltfestspiele der Jugend und Studenten.
Am 10. November wurde in der DDR der Weltjugendtag begangen – nicht zu verwechseln mit dem von Papst Johannes Paul II. initiierten Weltjugendtag der römisch-katholischen Kirche. Den gibt es erst seit 1984. Der erstere erinnerte an den Gründungstag des Weltbundes der demokratischen Jugend (WBDJ). 437 Delegierte aus 63 Ländern, die 30 Millionen Jugendliche vertraten, gründeten am 10. November 1945 diese größte internationale Jugendorganisation. 1948 wurde die FDJ aufgenommen. Mehr...

 
7. November 2016 Simone Post KV-SLF/Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Kreisvorstandssitzung Oktober

Am 13.10.16 traf sich der Kreisvorstand zu seiner Oktober-Beratung. Schwerpunkte der Zusammenkunft waren die Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung am 19.11.16 und die Reaktion auf den zwei Tage zuvor veröffentlichten Vorschlag zur Kreisgebietsreform, weitere Themen u.a. die Vorbereitung auf die 2. Tagung des 5. Landesparteitages und die Finanzen unseres Kreisverbandes. Mehr...

 
2. November 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der November-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.:

* Weltjugendtag

* Kreisgebietsreform ist notwendig

* Gastbeitrag von Anja Müller (MdL):
  Ohne Volksbegehren zur Nummer 1

* Zur Konservatismus-Debatte

* Europaweites Nazikonzert - Thüringer Nazis
  in Organisation verstrickt

* Treffen LINKER Stadtratsfraktionen im Städtedreieck

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17. Oktober 2016 Kreisvorstand KV-SLF/Aufmacher/Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Kreisgebietsreform ist notwendig

Der Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt hat den Vorschlag von Minister Poppenhäger (SPD) zur Kreisgebietsreform zur Kenntnis genommen und sich damit auseinandergesetzt.
Die Notwendigkeit, Landkreise zusammenzuschließen, ist unumstritten. Ein gemeinsamer Landkreis mit dem Saale-Orla-Kreis würde aber ebenfalls die Bedingungen des Vorschaltgesetzes erfüllen.
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16. Oktober 2016 Rainer Kräuter Start

Ohne jede Absprache – wie Politik nicht geht

Zum Thema Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform gab es in den letzten Monaten unzählige Veranstaltungen. Eine davon fand wenige Tage vor Veröffentlichung des Vorschlags zur Kreisgebietsreform im Meininger Hof Saalfeld statt. Eingeladen hatten der Landrat, die Bürgermeister des Städtedreiecks und Marion Rosin.
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16. Oktober 2016 Sven Kurzhauer Meldungen aus dem Kreisverband/Start

Besuch bei der Fête de l’Humanité in Paris

1992 waren zum ersten Mal Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes beim Pressefest der l'Humanité - damals auf Einladung aus Saalfelds Partnerstadt Stains.
Wir waren begeistert vom größten Linken Pressefest der Welt und noch mehr von der Herzlichkeit unserer Gastgeberinnen und Gastgeber.
Oft besuchten wir die "Fête de l’Huma" in den folgenden Jahren, nach längerer Pause endlich auch in diesem Jahr wieder...
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16. Oktober 2016 Simone Post Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Auszeichnungmit dem Kommunalen Initiativpreis 2016

Auf Vorschlag unseres Kreisvorstandes wurden die Neuen Nachbarn Rudolstadt für ihre Arbeit mit dem Kommunalen Initiativpreis 2016 ausgezeichnet.
Franziska Kölbl hielt die Laudatio, "Wolle" und Amjad nahmen den Preis entgegen.
"Wolle" sagte in seiner Danksagung, dass er die Auszeichnung als Auszeichnung für alle Menschen in Thüringen versteht, die sich für Flüchtlinge einsetzen.  Mehr...

 
16. Oktober 2016 Birgit Pätzold Aktuell/Themenseite

Welthungertag

 „Jedes Kind,
das an Hunger stirbt,
wird ermordet.“

Jean Ziegler,
Mitglied des
Beratenden Ausschusses
des Menschenrechtsrats der UN

 

 



Der im Oktober stattfindende Welthungertag war für uns Anlass,
uns im aktuellen Anstoß mit diesem Thema zu beschäftigen.
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7. Oktober 2016 Redaktion Anstoß

Der Oktober-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.

  * Welthungertag

  * OBI - der Tragödie 2. Teil

  * Ohne jede Absprache - wie Politik nicht geht

  * Auszeichnung für die Neuen Nachbarn Rudolstadt

  * Besuch bei der Fête de l’Humanité in Paris

  * Thesen zur Debatte für das Bundestagswahlprogramm

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9. September 2016 Hubert Krawczyk Stadtrat Rudolstadt

Rede zur Sozialpass-Satzung (zu Protokoll)

In der vergangenen Stadtratssitzung Rudolstadts stand ein Antrag des Bürgermeisters zur Änderung der Sozialpass-Satzung auf der Tagesordnung. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit – es war fast 22 Uhr und alle Beteiligten waren von der Hitze gargekocht – verzichtete ich auf meinen Redebeitrag unter der Bedingung, dass dieser als Anhang ins Sitzungsprotokoll eingeht. Er lautete: Mehr...

 
6. September 2016 Redaktion Anstoß Aktuell

Anstoß September online!

In dieser Ausgabe:

 * Vom Schreiben und Sprechen - Tag der deutschen Sprache

 * Infotafel an Gedenkstätte in Bechstedt eingeweiht

 * Zur Fairen Woche

 * 2. Friedenskonzert in Unterwellenborn am 27.08.2016

 * Gegen das antifeministische Rollback von AfD & Co. - Teil III des
   Berichts vom Bundesparteitag

 * Fatale Zeichen - Nazi-Netzwerk „Thügida“ lädt wiederholt zum
   Fackelzug

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25. August 2016 Stefan KV-SLF/Themenseite

Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen

Wunsch von Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes an den Anstoß: "Bringt doch mal was zum bedingungslosen Grundeinkommen!" - Stefan aus dem Haskala hörte den Wunsch und bot der Redaktion an, einen Artikel zu schreiben. Natürlich wurde dieses Angebot sofort erfreut angenommen. Und hier ist nun der Artikel.  Mehr...

 
12. August 2016 Redaktion Anstoß

Anstoß August ist online!

In dieser Ausgabe:

 * Olympische Gedanken zu den Spielen in Brasilien

 * Standpunkt zum Doppelhaushalt Rudolstadt 2016/2017

 * Mehr für alle. Teil II des Berichts vom Bundesparteitag

 * Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen

 * Vom Velothon in Berlin

Übrigens: Wir freuen uns auch über Spenden für den Anstoß!

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1. August 2016 Franziska Kölbl

Kreisvorstandssitzung Juli

Besonders angeregte Diskussionen gab es in der Kreisvorstandssitzung Juli über einen Brief unseres Vorsitzenden Rainer Kräuter an die Vertreter unserer Partei in den Stadträten in Bad Blankenburg, Rudolstadt und Saalfeld sowie an die jeweiligen Vorstandsmitglieder aus dem Städtedreieck zum Thema Abstimmung der Kommunalpolitik im Städtedreieck. Mehr...

 
21. Juli 2016 Hubert Krawczyk Stadtrat Rudolstadt

Rede: Standpunkt zum Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen heute, so wie es der Landtag ebenfalls getan hat, einen Doppelhaushalt 2016/17 beschließen. Dies gibt - einerseits stabilere Orientierung für 2017 schon vor Beginn des Haushaltsjahres - andererseits ist für 2017 noch vieles im Fluss, was es wahrscheinlich durch einen Nachtragshaushalt zu präzisieren gilt. Der Haushalt 2017 ist Ausdruck markanter Ereignisse in Schule und Kindergarten: - erstens werden wir den Leasingvertrag für die Schillerschule ablösen können und hoffentlich für Tilgung und Zins für den aufzunehmenden Kredit deutlich weniger zahlen müssen als die bisher 900.000 € schwere Leasingrate. -zweitens werden wir mit der Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze den jungen Familien endlich die  Mehr...

 

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